SPD macht in den letzten Tagen vor der Wahl mobil
Unsere Themen kommen bei den Bürgern an!
Karbens Sozialdemokraten sehen dem Wahlsonntag optimistisch entgegen. Fraktionschef Thomas Görlich nimmt von den Infoständen und Hausbesuchen mit, dass „unsere Themen bei den Menschen ankommen“. „In den letzten Tagen vor der Wahl wird die Werbetrommel noch einmal ordentlich gerührt. Neben den klassischen Infoständen am kommenden Wochenende werden in den Stadtteilen weiterhin Hausbesuche durchgeführt“, wie SPD-Chefin Christel Zobeley anmerkt. „Wir haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder deutlich gemacht, wo die Unterschiede zu den politischen Konkurrenten liegen“, fasst Jochen Schmitt die Wahlkampfstrategie zusammen. „Ob beim Ausbau der B 3, der Entwicklung der Innenstadt oder dem Familienzentrum, in den wichtigen Themen unserer Stadt gibt es klar zu unterscheidende politische Lösungsansätze“.
Die Bürgerinnen und Bürger waren an den Programmen der Parteien interessiert, die alle am letzten Sonntag auf dem Ostermarkt vor dem Rathaus vertreten waren. Es wurden immer wieder die wichtigen Themen dieses Wahlkampfes angesprochen.
Unverständlich ist auch für die Bürgerinnen und Bürger, warum die aktuelle politische Mehrheit aus CDU, Freien Wählern und FDP den Einstieg in die Planungsphase (Raumordnungsverfahren) verweigert. Und dies, obwohl die Vorplanungen für den Weiterbau der B 3 zwischen Kloppenheim und Okarben abgeschlossen sind. „Wir Sozialdemokraten haben hier klar Position bezogen und sagen Schluss mit diesem Unfug! Planungsbeginn für die B3 muss jetzt erfolgen. Die SPD ist nunmehr die einzige Partei, die sich an den Bürgerwillen des Bürgerentscheids aus dem Jahr 1997 gebunden fühlt,“ so Fraktionschef Thomas Görlich.
Auch im Bereich der Stadtentwicklung hat die SPD eine klare Position bezogen. „Nach unserer Ansicht muss Karben eine Stadt im Grünen bleiben. Wir wollen keine verdichtete Innenstadtbebauung. Glücklicherweise sieht das der Planungsverband auch so. Der regionale Flächennutzungsplan weist im Bereich zwischen Bahnhofstraße im Süden, Luisenthaler Straße im Osten und Brunnenstraße im Westen Grünflächen aus. Eine Bebauung ist nach diesem Plan nicht zulässig“, fasst Christel Zobeley den aktuellen Sachstand zusammen.
Im Sozialbereich stehen die sozialen Standards auf dem Spiel, wenn die bisherige Mehrheit weiter regieren kann. Die bisher vorbildlichen Standards im Bereich der Kinderbetreuung wie lange Öffnungszeiten, geringe Schließzeiten und ein umfangreiches Hortangebot werden aufgegeben. „Die Überlegungen des neuen Magistrats diese Standards zu senken, halten wir für falsch“, gibt Jochen Schmitt die Richtung vor. Eine Reduzierung der Öffnungszeiten in einzelnen Stadtteilen, wie auch die Schließung der Einrichtungen in den Schulferien, kommt für die SPD nicht in Frage. Auch bei der Umsetzung neuer innovativer Konzepte gibt es klare Unterschiede. „Die geplante Kindertagesstätte im Stadtzentrum bietet ideale Voraussetzungen, um zu einem Zentrum für Familien ausgebaut zu werden. Nur aufgrund finanzieller Erwägungen darauf zu verzichten – wie dies die bisherige Regierungskoalition tut – ist, nach Meinung der SPD Chefin, Christel Zobeley nicht richtig.
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