Volles Haus in Kloppenheim
Thorsten Schäfer-Gümbel besucht Karbener SPD
Der hessische Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer Gümbel, war auf Einladung der Karbener SPD in der Ratsschänke in Kloppenheim zu Gast. Der Saal der Ratsschänke war voll besetzt, als die Spitzenkandidaten der Karbener SPD, Thomas Görlich, Christel Zobeley und Jochen Schmitt den Gast aus Wiesbaden begrüßen konnten.
Die hessischen Sozialdemokraten starten zuversichtlich in den Kommunalwahlkampf 2011. "Unser Ziel ist es, in möglichst vielen Kommunalparlamenten stärkste Kraft zu werden. Hessen braucht handlungsfähige Kreise und Kommunen und gerechte Lebensverhältnisse. Das geht nur mit der SPD", sagte der SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag in Karben.
Derzeit halte die SPD rund 5300 Mandate in Hessen. Insgesamt bewerben sich etwa 24 000 Kandidaten um die Sitze in den lokalen Parlamenten.
Verbindendes Element der Wahlkampagne mit der Politik der hessischen SPD und der Fraktion im Hessischen Landtag ist der Slogan HESSENGERECHT, so die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christel Zobeley. "Unser Engagement für mehr Gerechtigkeit zieht sich als roter Faden durch die Arbeit der hessischen und der Karbener Sozialdemokratie, sei es bei den kommunalen Finanzen, in den Bereichen Bildung, Arbeit, Daseinsvorsorge oder bei der Integration", macht Zobeley deutlich.
Inhaltlich hat sich die SPD in ihrem Kommunalwahlkampf eine Reihe von Zielen gesetzt. "Wir dürfen nicht hinnehmen, dass das Land und der Bund die Kommunen finanziell ausbluten", forderte Schäfer-Gümbel. Schon heute könnten viele Städte und Gemeinden gar keine Wahlleistungen mehr anbieten, sondern müssten ihre Bürgerinnen und Bürger allein mit Pflichtleistungen abspeisen. "Die Schuldenbremse, die wir mit unterstützen, darf nicht dazu führen, dass bei den Kommunen noch mehr gespart wird", so Schäfer-Gümbel. Schwarz und Schwarz-Gelb habe in den vergangenen zwölf Jahren den kommunalen Haushalten bereits rund zwei Milliarden Euro entzogen. "Irgendwo muss auch mal Schluss sein", so Schäfer-Gümbel. Für die Schuldenbremse werde die SPD mit dem Flugblatt "Schuldenbremse statt Hessenbremse" werben. In dem Papier spricht sie sich gegen sozialen Kahlschlag und eine Benachteiligung von Armen, Mittelstand und öffentlichen Haushalten aus und fordert ein gerechteres Steuersystem, in dem Spitzenverdiener und Reiche stärker belastet werden. "Wir haben - bundesweit bisher einmalig - mit der sogenannten Schuldenbremse auch auf die Einnahmeverantwortung sowohl des Landtags als auch der Landesregierung verwiesen. Sozial- und Bildungsabbau mit Verweis auf die verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse sind damit nicht mehr möglich", heißt es in dem Flugblatt.
Darüber hinaus will sich die SPD gegen eine wachsende Spaltung zwischen Wohlhabenden und Geringverdienern, zwischen Jung und Alt, zwischen Inländern und Migranten einsetzen. "Wir kämpfen außerdem für gute Bildungschancen aller Kinder von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Ganztagsschule", so der Chef der Hessen SPD. Dabei dürfe der Zugang zur Bildung nicht vom Elterneinkommen abhängen. Ein kostenfreier Zugang sei für alle jungen Menschen - von der Kita bis zum Master-Abschluss sehr erstrebenswert. Weitere Themen für den Kommunalwahlkampf seien gute Arbeit, auch für ältere Berufstätige, eine verlässliche Gesundheitsversorgung in den Metropolregionen wie auch im ländlichen Raum, bezahlbarer Wohnraum und erneuerbare Energien, sagte er. "Wir wollen mit unserer Politik bewirken, das unsere hessischen Städte, Kreise und Gemeinden lebenswerter werden und die Bürgerinnen und Bürger stolz darauf sind, Hessen zu sein", so Schäfer-Gümbel abschließend.