Lob nehmen wir gerne an!
SPD-Fraktionschef Thomas Görlich kontert Kritik Ottens
"Wir nehmen das Lob der Freien Wähler gerne an. Dies gibt uns Ansporn für die kommenden Wochen", kontert SPD-Fraktionschef Thomas Görlich süffisant die Äußerungen des FW-Fraktionsvorsitzenden Ottens über die vielfältigen Aktivitäten der SPD in den letzten Wochen.
„Wir wissen, dass wir ein gutes Wahlprogramm haben. Im Gegensatz zu den Freien Wählern ist dieses nicht im Hinterzimmer geschrieben und beschlossen, sondern gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt worden“, macht der Fraktionschef den Unterschied in der Arbeitsweise deutlich. „Natürlich ärgern sich die Freien Wähler jetzt über die unterschiedliche Qualität der Papiere und versuchen durch polemische Pressemitteilungen die eigenen Schwachpunkte zu übertünchen“, gibt SPD-Chefin Christel Zobeley die Kritik an Ottens zurück.
„In den Kernthemen, die für die Zukunft unserer Stadt wichtig sind, haben wir Sozialdemokraten eine klare Position, die sich eindeutig von der bisherigen Politik der Koalition aus CDU, FW und FDP unterscheidet. Der Vorwurf der Freien Wähler, die SPD habe eine „programmatische Leere“, wird hierdurch klar widerlegt“, führt Jochen Schmitt aus.
Die inhaltlichen Unterschiede der Parteien werden bei den so wichtigen Themen Verkehr, Stadtentwicklung und Soziales deutlich.
Obwohl die Vorplanungen für den Weiterbau der B 3 zwischen Kloppenheim und Okarben abgeschlossen sind, verweigert die aktuelle politische Mehrheit aus CDU, Freien Wählern und FDP in Karben den Einstieg in die Planungsphase (Raumordnungsverfahren). „Wir Sozialdemokraten sagen Schluss mit diesem Unfug! Planungsbeginn für die B3 muss jetzt erfolgen. Die SPD ist nunmehr die einzige Partei, die sich an den Bürgerwillen des Bürgerentscheids aus dem Jahr 1997 gebunden fühlt. CDU und Freie Wähler, die diesen Bürgerentscheid immer als die Vorgabe für ihre Politik gesehen haben, sind hier kläglich an ihren eigenen Vorsätzen gescheitert“, macht Thomas Görlich deutlich.
Auch im Bereich der Stadtentwicklung haben die Parteien vollkommen unterschiedliche Ansätze. Nach Ansicht der SPD muss Karben Stadt im Grünen bleiben. „Wir wollen keine verdichtete Innenstadtbebauung. Glücklicherweise sieht dass der Planungsverband auch so. Der regionale Flächennutzungsplan weist im Bereich zwischen Bahnhofstraße im Süden, Luisenthaler Straße im Osten und Brunnenstraße im Westen Grünfläche aus. Eine Bebauung ist nach diesem für uns maßgebenden Plan nicht zulässig“, fasst Christel Zobeley den aktuellen Sachstand zusammen. Durch diesen Beschluss sind gerade Überlegungen der Freien Wähler den gesamten Innenstadtbereich einer Bebauung zuzuführen vom Tisch.
Karben hat bisher vorbildliche Standards im Bereich der Kinderbetreuung gesetzt. Lange Öffnungszeiten, geringe Schließzeiten und ein umfangreiches Hortangebot. „Die Überlegungen des neuen Magistrats an diesen Standards zu drehen, halten wir für falsch!“ gibt Jochen Schmitt die Richtung vor. Eine Reduzierung der Öffnungszeiten in einzelnen Stadtteilen, wie auch die Schließung der Einrichtungen in den schulischen Ferien kommt für die SPD nicht in Frage. Auch bei der Umsetzung neuer innovativer Konzepte gibt es klare Unterschiede. „Die geplante Kindertagesstätte im Stadtzentrum bietet ideale Voraussetzungen, um zu einem Zentrum für Familien zu werden. Nur aufgrund finanzieller Erwägungen hierauf zu verzichten – wie dies die bisherige Regierungskoalition tut – kann nicht richtig sein“, macht Christel Zobeley deutlich.
Die Spitzenkandidaten der SPD, Thomas Görlich, Christel Zobeley und Jochen Schmitt freuen sich daher über die inhaltlichen Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den kommenden Wochen. Substanzlose Pressemitteilungen, wie die aktuelle der Freien Wähler, können so super in den Gesprächen widerlegt werden, machen die Drei abschließend deutlich.
"SPD tritt unter dem Slogan »Karbengerecht« an" - Bericht der Wetterauer Zeitung vom 21.01.2011