Prüfungsantrag der SPD-Fraktion für die nächste Stadtverordnetensitzung
Kommt der Karben-Pass?
11,50 Euro bezahlt Nicole M., alleinerziehende Mutter aus Klein-Karben mit ihren Kindern Finn und Len für einen Besuch des beliebten Hallenfreizeitbades in Karben. Ihr Arbeitgeber überweist 1.550 Euro im Monat auf ihr Konto, das sind rd. 51 Euro am Tag. Miete und Essen wollen bezahlt sein, ab und zu neue Schuhe für die Kinder, Kleidung, und auch mal ein Eis. Am Ende sind die 11,50 Euro nicht mehr da, der Schwimmbadbesuch fällt aus.
Damit solche Enttäuschungen vermieden werden, will die SPD Karben durch den Magistrat prüfen lassen, ob dieser einen „Karben-Pass“ für Geringverdienende einführen kann. Neben dem Hallenfreizeitbad sollen die u.a. Stadtbücherei, kulturelle Veranstaltungen im Bürgerzentrum, Vereinsbeiträge, das Karbener Kino und einiges mehr in den Katalog für mögliche Vergünstigungen oder Zugangserleichterungen aufgenommen werden. Die vorgeschlagenen Netto-Einkommensgrenzen reichen von 976 Euro monatlich für Alleinstehende bis 2.126 Euro bei 5-Personen-Haushalten.
Auch Personen, die Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung vom Jugend- und Sozialamt oder Bürgergeld vom Jobcenter beziehen, fallen unter die Zielgruppe, die auf jeden Fall in Karben ihren Erstwohnungssitz haben muss.
SPD-Fraktions-Vorsitzender Thomas Görlich hält im Prüfungsantrag eine mindestens einjährige Laufzeit des Passes mit Verlängerungsmöglichkeit für sinnvoll und regt eine praxisgerechte Umsetzung an – es dürfe „kein Bürokratiemonster“ geschaffen werden!
Die Prüfung soll laut Antragstext möglichst bis zum Beginn der Haushaltsberatungen 2025 abgeschlossen werden.
Neben diesem Prüfungsantrag bringt die SPD-Fraktion noch Sachstandsanfragen ein zu den in früheren Sitzungen aufgerufenen Themen Grundsteuerreform 2025, Bauruine Rendeler Hof und Resolution zum hessischen Ladenöffnungsgesetz.
Eine weitere Anfrage bezieht sich auf die Genehmigung für die Aufstellung eines großen Werbeplakates im Skulpturenpark.
Die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 16. Mai statt.