Karbener Politik auf dem Prüfstand

Politischer Aschermittwoch bei der SPD Karben

Karbener Politik auf dem Prüfstand

Groko nein , Groko ja, ist Handeln in der Regierung besser und bringt der Koalitionsvertrag Verbesserungen für die Menschen die sonst nicht kämen? Mit diesen Fragen, die intern auch Diskussionsstoff waren, zeigte Nora Zado zwar den Rahmen der aktuellen großen Politik, um dieses Thema hier gleich wieder zu verlassen und zur “Arbeit an der Basis” zu kommen.
Beim politischen Aschermittwoch der Karbener Sozialdemokraten im gut besuchten Klein Karbener Anglerheim verwies Zado, stellvertretende Vorsitzende der Karbener SPD, auf gute Arbeit im verkleinerten Vorstand und im Parlament. Es seien gute Ideen eingebracht worden und einiges davon habe sich auch durchgesetzt.

Durchgesetzt habe sich z.B. die Idee für das Ein-Euro-Ticket für Busse und Bahn im Karbener Stadtgebiet, auch wenn das dann nicht so ganz durchdacht eingeführt worden sei, weil die sehr gute Nutzung die Stadtkasse jetzt mehr belaste, anstatt die Belastungen zu reduzieren. Mit Jugendparlament, gerechteren Kita-Tarifen für sehr gute Verdiener, dies eine alte sozialdemokratische Forderung, führte sie weitere Punkte an, wo Sozialdemokraten ihre Ansichten verwirklicht sehen. Auch das stete Eintreten für bezahlbaren Wohnraum trage langsam Früchte. Fraktionsvorsitzender Görlich habe das im Stadtparlament mit dem Ausspruch: „Wir fühlen uns am Erfolg ihrer Erkenntnis beteiligt“, auf den Punkt gebracht, zitierte Zado. Anregungen und Ideen seien auch von den Mitgliedern gekommen, und dafür gab sie ein “großes Dankeschön” an die Anwesenden – und auch an die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus, die sehr engagiert zum Parteileben beitrage.
Fraktionsvorsitzender Thomas Görlich thematisierte die Verkehrsprobleme in der Stadt. Klein Karben müsse verkehrsberuhigt werden. Wenn man das jetzt nicht regele, werde weitere 20 Jahre nichts gravierendes mehr passieren. Die Parksituation solle optimiert werden und für den LKW-Durchgangsverkehr ein Durchfahrtsverbot kommen. Auch beim B3-Lückenschluss, der gebraucht werde, scheine man nicht mehr auf der sturen Geradeausvariante zu bestehen.
Die Parkprobleme am Bahnhof Groß-Karben könnten durch eine Überbauung mit einer weiteren Parkfläche gelindert werden. Zur Refinanzierung könnten Parkgebühren für einen Anteil dann reservierter und sonstige Vorteile bietender Plätze helfen. Man brauche auch hier Geduld, glaubt Görlich, in einiger Zeit setze sich vielleicht auch hier die gute Idee durch.
Bereits 2013 habe die SPD beantragt, bezahlbare Mietwohnungen bereit zu stellen und mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft sowie mit Wohnungsbaugenossenschaften Konzepte zu entwickeln. Heute, fünf Jahre danach, sei auch die CDU soweit, Kooperationspartner für die Karbener Wohnungsbau GmbH (Wobau) zu suchen, sagte Görlich mit Bezug auf einen entsprechenden Antrag zur Stadtverortnetenversammlung. „Man solle halt auch mal auf seine Opposition hören“, empfahl er unter dem Beifall der Besucher. Er kritisierte aber auch, dass die WoBau jetzt außen vor bleiben solle und immer nur extern getriebener Wohnungsbau stattfinde, der sich dann an den Interessen der Investoren ausrichte. „Muss jetzt u.a. eine verfehlte Personalplanung dafür herhalten, dass es keine Bauprojekte möglich sind? Seit Jahren werden die Mitarbeiter der Wobau und KIM überlastetet.“ Jetzt gehe es um die Fläche zwischen Taunusbrunnen, Quellenhof, CityCenter und Luisenthaler Straße. Es fehle ein über die Einzelmaßnahmen hinausgehender Stadtentwicklungsplan, so Görlich.
Zum Heringessen hatte die SPD eingeladen. Diesem Programmpunkt und persönlichen Diskussionen und Gesprächen der Anwesenden gehörte dann auch der weitere Verlauf des Abends.