Wahlversprechen der "Bürgerkoalition"
Irritationen der Bürger wegen der Gebühren des Wertstoffhofes leicht verständlich!
Die Karbener SPD kann die Irritationen in der Bevölkerung über die Kosten am Wertstoffhof sehr gut verstehen (siehe WZ vom 27.1.11). Wie Fraktionschef Thomas Görlich noch einmal in Erinnerung ruft, wurden von der Koalition aus CDU, FW und FDP nämlich andere Erwartungen geweckt. Das Dreierbündnis hatte den Magistrat im letzten Jahr beauftragt zu prüfen, ob nicht der gesamte haushaltsübliche „Wertstoff“ kostenlos am Wertstoffhof abgegeben werden kann.
In der Pressemitteilung der CDU vom 12. August 2010 heißt es, dass „…die Gebührenfreistellung für Karbener Bürger und haushaltsübliche Mengen gelten (soll)“. Abgelehnt wird in diesem Presseartikel hingegen eine generelle Müll-Gebührensenkung, da diese für jeden Einzelnen nur eine geringe Entlastung bedeute.
„Bereits damals haben wir Sozialdemokraten darauf hingewiesen, dass eine generelle Gebührenfreistellung nicht möglich ist, da die Stadt Karben mit ihrem Wertstoffhof an das System des Wetteraukreises gebunden ist. Denn alle Wetterauer können in allen Wetterauer Wertstoffhöfen ihre Wertstoffe abgeben (ausgenommen Bad Vilbel). Im letzten Sommer wollte dies die Koalition aber nicht glauben und ließ daher den Magistrat prüfen. Dieser teilte zwar nie seine Prüfungsergebnisse mit, legte jedoch seine Überlegungen für eine neue Gebührensatzung vor.
„Und siehe da, nun werden auf einmal doch die Müllgebühren gesenkt. Es wird also genau das gemacht, was die CDU letzten Sommer noch ablehnte“, hebt Thomas Görlich hervor. Von einer generellen Freistellung der Karbener von den Gebühren des Wertstoffhofes ist nun keine Rede mehr. Nur Kleinstmengen sind gebührenfrei. „Dieser Politikstil des viel Versprechens und wenig Haltens ist nicht neu für die Koalition“ und zeigt sich an diesem Beispiel wunderbar, so der SPD-Fraktionschef mit einer Prise Sarkasmus abschließend.