Rathaus lässt klares Konzept zur Straßensanierung vermissen
Doch Geld für die Sanierung der Dorfelder Straße?
Karbens SPD würde sich natürlich darüber freuen, mit ihrem Artikel hinsichtlich der nicht durchgeführten Sanierung der Dorfelder Straße im Stadtteil Rendel etwas bewegt zu haben. „Auch wenn bisher die Bälle zwischen der Stadt und dem zuständigen Straßenverkehrsamt hin und her gespielt werden, so tut sich doch wenigstens etwas“, fasst SPD-Fraktionschef Thomas Görlich die aktuelle Diskussion zusammen. Treffen die Informationen von Seiten des Straßenverkehrsamtes zu, dass diese nur auf ein Startzeichen aus Karben und die Stadt wiederum nur auf ein Zeichen des Amtes wartet, so lassen sich diese Missverständnisse sicherlich schnell ausräumen.
Unklar sind den Sozialdemokraten allerdings die Äußerungen des Bürgermeisters zu diesem Thema. Wieso der letzte Bauabschnitt der Okarbener Hauptstraße für den Rathauschef aktuell eine höhere Priorität genießt, als die Rendeler Dorfelder Straße, bleibt nicht nachvollziehbar. Schließlich hat die Koalition mit Herrn Rahn als Bauausschussvorsitzendem die Realisierung des Bauabschnitts in der Vergangenheit verhindert.
Die Koalition aus CDU, FW und FDP hat den letzten Bauabschnitt aufgrund fehlender Finanzmittel bisher nicht realisieren wollen und den bereits vorliegenden Bescheid über Zuschüsse wieder an das Land zurückgegeben. Nun sieht es fast so aus, als wolle der Bürgermeister nun auf einmal Okarben ohne Landeszuschuss realisieren. „Dies alles passt nicht zusammen“, so SPD-Fraktionschef Thomas Görlich.
Allerdings bleibt die SPD hinsichtlich einer Finanzierung durch das Land Hessen skeptisch. Die finanzielle Lage des Landes ist prekär, die Mittel aus den Konjunkturprogrammen wurden bereits ausgegeben, deshalb wird es schwierig werden, Gelder für die Sanierung dieser Straße nach Karben zu bekommen. Das Land Hessen hat für das Haushaltsjahr 2011 die Mittel im Landesstraßenbauhaushalt um rund 35 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro gekürzt, so dass viele Straßenbauten die in der Priorität höher angesiedelt sind als die Dorfelder Straße in Rendel, schon verschoben werden mussten.
"Warum tut sich nichts in Rendels Ortsdurchfahrt?" - Bericht der FNP vom 27.02.2011