Sitzung der Karbener Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2024
Anträge der SPD einstimmig beschlossen
Thomas Görlich, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Karbener Stadtverordnetenversammlung, freut sich: die beiden von der SPD eingebrachten Anträge wurden von den Stadtverordneten bei jeweils einer Enthaltung beschlossen.
Ein Antrag der SPD-Fraktion befasst sich mit der freiwilligen Feuerwehr: Der Magistrat wird beauftragt, einen Termin zu organisieren, in dem der Umsetzungsstand, Maßnahmeplan/Priorisierung und Kostenabschätzung des Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanes mit der Feuerwehr (Stadtbrandinspektor/Vertreter/…) dargestellt und diskutiert werden kann (vor den Haushaltsberatungen) - unter Berücksichtigung des Protokolls vom 31.07.2024 des Haupt- und Finanzausschusses.
Zustimmung: 29, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1
Mit einem weiteren Antrag wird der Magistrat beauftragt, Sondierungsgespräche mit der Firma Hassia bezüglich der freiwerdenden Produktionsstätte der Karbener Rapp’s Kelterei zu führen. Im speziellen die Ansiedlungs des Projekts „WerkStadt“, welches aktuell am Warthweg geplant ist.
Zustimmung: 29, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1
Die SPD-Anfrage an den Magistrat, wie es um den vorbeugenden Brandschutz der Feuerwehr-Liegenschaften in Karben bestellt ist - ob es z.B. Brandmeldeanlagen, Sprinkleranlagen oder Brandabschottungen innerhalb der einzelnen Gebäude gibt, und ob eventuelle Nachrüstungen oder organisatorische Maßnahmen bereits in Planung sind - wurde vom Magistrat beantwortet:
"Bisher bestehen keine Vorschriften zum Einbau von Brandmeldeanlagen in Feuerwehrhäusern.
Bei den anstehenden Neubauten in Petterweil und Burg Gräfenrode werden bereits freiwillig Maßnahmen zur Brandmeldung eingeplant.
...
Es sind vernetzte Rauchmelder mit Zentralanlage und Meldefunktion nach außen geplant. Details werden aktuell mit allen Verantwortlichen (Kommunales Immobilienmanagement, Feuerwehr, Architekten etc.) abgestimmt.
Ferner werden hierbei alle aktuellen rechtlichen Brandschutzvorgaben berücksichtigt.
Da weitere Neubauten in Rendel und Okarben/Kloppenheim geplant sind, werden wir auch in diesem Zuge moderne Vorkehrungen zum Brandschutz umsetzen.
Ob und welche Vorkehrungen in der Feuerwehr Karben Mitte getroffen werden, wird ebenfalls zusammen mit der Stadtbrandinspektion und dem KIM geklärt."